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Jamaika-Modell hat keine Zukunft – CDU, FDP und B’90 Koalition ohne Bewegung

Jamaika-Modell hat keine Zukunft – CDU, FDP und B’90 Koalition ohne Bewegung

jamaika-flaggeKnapp ein Jahr nach der Bildung einer Koalition aus CDU, FDP und den Grünen ist im Saarland die Realität eingekehrt und die Anfangseuphorie ist der Ernüchterung gewichen. Am 9. November des vergangenen Jahres unterschrieben die Parteichefs im Saarland das erste schwarz-gelb-grüne Regierungsbündnis und sprachen damals einstimmig von einem Modell für die Zukunft.

Geradezu euphorisch kündigte die Koalition damals Reformen an und einen neuen Weg das Land erfolgreich zu regieren. Doch von diesen Visionen ist nicht mehr viel übrig geblieben und Ministerpräsident Müller vermittelt den Eindruck als habe er keine große Lust mehr zu regieren.

In Debatte per iPhone Schach gespielt

Vor Kurzem wurde er gar bei einer Haushaltsdebatte dabei fotografiert, wie er mit seinem iPad Schach spielte während der Debatte. Nicht wenige sehen darin ein weiteres Indiz dafür, dass der 55-jährige Ministerpräsident sich aus der Politik zurückziehen wird. Hartnäckig halten sich Gerüchte, das der Jurist gerne zum Bundesverfassungsgericht wechseln möchte. Wie es um das Jamaika-Bündnis aber tatsächlich bestellt ist, kann im Moment schwer beurteilt werden.

In dem Jahr der Regierungstätigkeit ist nicht viel passiert und allein die Grünen konnte einige ihrer Themen durchsetzen, die sie sich zum Ziel gesetzt hatten. Dazu gehörten die Abschaffung der Studiengebühr, ein neuer Energiekurs und auch ein verschärfter Nichtraucherschutz. Ansonsten war nicht viel Bewegung, was die Neuerungen betrifft und das kleine Bundesland nach vorne bringen würden. Die Koalition stellt sich schlichtweg als Notlösung dar und auf Zukunftssicht gesehen hat diese Konstellation in keinem Bundesland eine Chance. Dazu sind die jeweiligen Vorstellungen einfach zu unterschiedlich.

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